„Permanente Euro-Rettung abschaffen“ – Peter Boehringer (AfD) im Interview mit der Wochenzeitung „Das Parlament“ Interview mit Peter Boehringer (AfD) in der Ausgabe der Wochenzeitung „Das Parlament“ vom 17. September 2018 Der AfD-Haushaltspolitiker Peter Boehringer fordert, Rücklagen für die Kosten der Euro-Rettung zu bilden. „Dann würde den Leuten endlich mal klar werden, wie teuer die ganze Chose […]
Statement von Karsten Heineking von der CDU-Fraktion zur Ausweisung zusätzlicher LKW-Parkplätze an niedersächsischen Autobahnen Die Ausweisung zusätzlicher LKW-Parkplätze an niedersächsischen Autobahnen kommentiert der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Karsten Heineking, wie folgt: „Die zusätzlichen LKW-Parkplätze sind ein Segen, insbesondere für die stark befahrenen Transitstrecken A 1, A 2 und A 7. Diesen Kurs wollen und werden
Uwe Schünemann, CDU fordert: Schnelle Rückführungen bei Flüchtlingen ohne Bleibeperspektive! Uwe Schünemann. „Es gibt keine Rechtfertigung für die Verübung von Straftaten. Dies gilt insbesondere für sexuelle Übergriffe oder Vergewaltigungen“, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Uwe Schünemann nach Vorstellung der gestern veröffentlichten Studie über die Kriminalitätsentwicklung in Niedersachsen. Der Innenexperte weiter: „Flüchtlinge ohne Bleibeperspektive, die
Klimaschutz – reconcept: „Verlierer ist das Klima“ und kritisiert damit SPD & CDU! Klimaschutz, Hamburg – 10.01.2018 – Die Sondierungsgespräche zwischen SPD und CDU haben gerade erst begonnen und schon steht laut reconcept der erste große Verlierer fest – der Klimaschutz! In trauter Einigkeit schlucken die Verantwortlichen der Großen Koalition die offiziellen Ziele zur 40-prozentigen
Piraten: Klimawandel – aufgeben gilt nicht! Klimawandel – Bei den Sondierungen für eine neue große Koalition wird anscheinend das CO2-Emissionsziel für 2020 in Frage gestellt. Angeblich wäre es unmöglich, dies noch zu erreichen. An dem Ziel, 2020 40% weniger CO2 zu produzieren als 1990, fehlen aktuell noch ca. 150 Mio Tonnen pro Jahr. Diese einzusparen sei
Piratenpartei Deutschland: Klimawandel – aufgeben gilt nicht! Diesen Beitrag weiterlesen »
Sozialministerin Reimann dankt niedersächsischen Medien für ihre Weihnachtsspendenaktionen: „Die Niedersachsen zeigen große Solidarität. Jede Spende, und sei sie noch so klein, hilft Menschen in Not!“ Niedersachsens Sozialministerin Dr. Carola Reimann spricht den Medien im Land ausdrücklich ihren Dank für ihre Weihnachtsspendenaktionen aus, dass sie auch dieses Jahr wieder mit zahlreichen vorweihnachtlichen Spendenaktionen dazu aufrufen, Menschen
Wolfsabweisender Herdenschutz in ganz Niedersachsen gefördert – Land zahlt 80 Prozent der Materialkosten bis zu 30.000 Euro pro Jahr. Wolfsabweisender Herdenschutz – Die „Förderkulisse Herdenschutz“ wurde mit Wirkung zum 6.Dezember 2017 auf ganz Niedersachsen ausgedehnt. Halterinnen und Halter von Schafen, Ziegen und Gatterwild können nun landesweit mit Unterstützung des Landes dauerhaft wirksame Präventionsmaßnahmen umsetzen. Gefördert
Wolfsabweisender Herdenschutz in ganz Niedersachsen gefördert Diesen Beitrag weiterlesen »
Dirk Toepffer: Haltet die Türen offen – Flüchtlingsunterkünfte für Obdachlose nutzen! Flüchtlingsunterkünfte für Obdachlose – Gerade jetzt zum Winter könnten nicht mehr benötigte Unterkünfte für unsere Obdachlosen zur Verfügung gestellt werden. Dazu der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Dirk Toepffer: „Die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe schätzt, dass in Deutschland sind ca. 860.000 Menschen wohnungslos und davon ca. 52.000 obdachlos
Obdachlosigkeit in Hamburg lässt sich nicht mit Verdrängung lösen – Senat muss dringend den Kurs ändern! Obdachlosigkeit in Hamburg – Zum Jahresende, wenn die Weihnachtstage und der Jahreswechsel vor der Tür stehen, drängt häufig in den Hintergrund, dass für viele Menschen diese Jahreszeit besondere Härten mit sich bringt. Die Sozialbehörde geht von etwa 2.000 obdachlosen
Obdachlosigkeit in Hamburg lässt sich nicht mit Verdrängung lösen Diesen Beitrag weiterlesen »
Rentenversicherungsbeitrag 2018 sinkt: Zustimmung im Bundesrat zur Senkung des Beitragssatzes zur Rentenversicherung. Der Rentenversicherungsbeitrag 2018 der gesetzlichen Rentenversicherung sinkt ab dem 1. Januar 2018 von derzeit 18,7 auf 18,6 Prozent. Der Bundesrat stimmte am 15.12.2017 einem entsprechenden Verordnungsentwurf der geschäftsführenden Bundesregierung zu. Die Beitragssatzanpassung kann daher wie geplant zum neuen Jahr 2018 in Kraft treten.
Rentenversicherungsbeitrag 2018 sinkt nach Zustimmung im Bundesrat Diesen Beitrag weiterlesen »
