Berlin – Heißes Thema im Bundestag: Prüfung eines Ad-Blocker-Verbots

Tageblatt24 News Nachrichten BerlinWirtschaft und Energie/Kleine Anfrage

Berlin – (hib/VT) Ein Gesetz, welches künftig sogenannte “Ad-Blocker” verbieten soll, ist das heiße Thema im Bundestag mit einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/9922). Die Überprüfung eines derartigen Gesetzes werde von der Bund-Länder-Kommission zur Medienkonvergenz durchgeführt, heißt es in der Vorbemerkung der Anfrage. Weiter schreibt die Linksfraktion: Medienvertreter sehen in den Ad-Blockern – also Anwendungen, die Internetwerbung unterdrücken – ein gesetzeswidriges Eingreifen an und forderten ein generelles gesetzliches Verbot. Die Begründung sei: „Die Medienanbieter stellen ein Gesamtprodukt zur Verfügung, wozu bei kostenlosen Angeboten nunmal auch Werbung gehöre, um das journalistische Angebot zu refinanzieren. Dieses Gesamtangebot werde durch den Ad-Blocker faktisch ausgehoben und entbündelt.“

Die Abgeordneten wollen jetzt unter anderem wissen, was wie sich unsere Bundesregierung positioniert und aus welchen Gründen sie ein Ad-Block-Verbot als prüfenswert erachtet. Auch fragt die Fraktion an, auf welcher rechtlichen Grundlage ein Ad-Blocker-Verbot fußen könnte. Des Weiteren fragen die Abgeordneten nach, ob es Pläne gibt, „den Werbeanteil von Webseiten auf ein ‚maßvolles Gehalt‘ zu limitieren, um die Anwendung von Ad-Blockern zu minimieren“, und ob die Bundesregierung Kenntnisse darüber hat, inwiefern die Werbeblocker die Internetnutzung zurzeit effektiver gestalten.

 

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Text: Deutscher Bundestag

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